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Pressemitteilung des Niedersächsischen Integrationsrates (NIR) zur 121. Plenarsitzung am 5./6. Juni 2021 in Hildesheim

 

- Neuer Schwung für ein Landespartizipationsgesetz -

- Wahlprüfsteine verabschiedet -

- Sozialministerin lobt Arbeit des NIR -

 

v.l.n.r.: Mohammed Nouali, Daniela Behrens, Galina Ortmann, Bernd Lynack MdL

 

Der Niedersächsischen Integrationsrat (NIR) hielt auf Einladung des Vorsitzenden des Migrationsbeirates der Stadt Hildesheim, Mohammed Nouali, am 5./6. Juni 2021 in Hildesheim seine Tagung als Covid-19-konforme Hybrid-Veranstaltung ab.

Ehrengast war aus aktuellem Anlass Frau Daniela Behrens, die Niedersächsische Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Sie stellte vor dem Kreis der Delegierten, die die Belange von Menschen mit Migrationsgeschichte in den Kommunen vertreten, die Anstrengungen der Landesregierung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vor.

Im Mittelpunkt stand dabei der Niedersächsische Impfpakt. Der NIR hat sich als Partner für die Corona-Bekämpfung angeboten, weil er landesweit mit Institutionen und Organisationen von und für Menschen mit Migrationsgeschichte auf der kommunalen Ebene vernetzt ist.

Ministerin Daniela Behrens zeigte sich erfreut über die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der NIR-Vorsitzenden Galina Ortmann. Sie habe deshalb die Einladung nach Hildesheim sehr gern angenommen, auch um weitere Mitglieder des NIR als Multiplikatoren kennenzulernen, die in ihren Kommunen das Vertrauen der migrantischen Bevölkerung genießen.

Galina Ortmann nannte die Corona-Pandemie ein gutes Beispiel, dass alle Teile der Gesellschaft gebraucht werden, um Herausforderungen gemeinsam zu bewältigen. Deshalb müssten die Teilhaberechte von Menschen mit Migrationsgeschichte gestärkt werden. Sie formulierte daher als eine wesentliche Forderung:

"Wir brauchen in Niedersachsen ein Partizipationsgesetz, wie es die Bundesländer Baden- Württemberg, Berlin und Nordrhein-Westfalen schon vorgemacht haben, um zum Wohle der Menschen in Niedersachsen die Chancen für alle zu verbessern." Der Hildesheimer Landtagsabgeordnete Bernd Lynack sicherte dem NIR seine Unterstützung zu.

Im weiteren Verlauf der Sitzung gab die stellvertretende NIR-Vorsitzende Lucy Grimme aus Lüneburg einen Input zu problematischen Begleiterscheinungen der Pandemie, die im Bereich von Bildung, Sprachkursen und prekären Arbeitsverhältnissen schon verstärkt sichtbar wurden.

Die Delegierten des NIR nutzten die Gelegenheit, um sich mit Frau Ministerin Behrens zu den Folgen der Pandemie sowie zu den Themen Gleichstellung und Teilhabe auszutauschen. Die

Plenumsmitglieder formulierten Forderungen und Vorschläge an die Landesregierung und die Politik. Rechtzeitig vor dem Kommunalwahlkampf in Niedersachsen und den Wahlen im Bund verabschiedete das Plenum des NIR anschließend seine Wahlprüfsteine und einen Aufruf zur Teilnahme an den Wahlen. Am zweiten Tag der Plenarsitzung behandelte das Plenum Anträge zur Satzung und Geschäftsordnung des Niedersächsischen Integrationsrates. Zum Abschluss dankte die NIR- Vorsitzende den Delegierten für ihre Mitarbeit bei der Formulierung der Wahlprüfsteine und für die Ausarbeitung der Anträge zur Verbesserung von Satzung und Geschäftsordnung.

V.i.S.d.P.:                                                                                   

Achim Weber, Geschäftsführer, Geschäftsstelle Bildungsverein, Am Listholze 31, 30177 Hannover

Tel.: 0511-338 798 54, nds-integrationsrat@nds-integrationsrat.de, www.nds-nir.de                                                                                                                                                                           

 
V.i.S.d.P.: Achim Weber, Geschäftsführer

Pressemitteilung des Niedersächsischen Integrationsrates vom 21. Mai 2021

Antisemitismus in allen Formen bekämpfen

Seit einigen Tagen gibt es antisemitische Demonstrationen, jüdische Menschen werden bedroht, Synagogen und andere Einrichtungen angegriffen. Wir verurteilen entschieden jede Form von Antisemitismus und Gewalt. Die Politik und die zuständigen Behörden müssen mehr Einsatz für den Schutz von bedrohten Menschen zeigen. Wir fordern eine konsequente und lückenlose Aufklärung aller antisemitischen Straftaten und ein sofortiges Verbot aller antisemitischen und rassistischen Organisationen.

Gegen die Politik Israels kann man demonstrieren. Demonstrationen sind Teil der Meinungsfreiheit, aber nicht, wenn vor Synagogen und jüdischen Einrichtungen, Judenhass und Hetze verbreitet wird. Die Jüdinnen und Juden in Deutschland sind nicht für die israelische Politik verantwortlich. Ebenso wenig wie die hier in Deutschland friedlich lebenden Muslim*innen für die Taten der Hamas in Israel und für gewalttätige Demonstrationen in Deutschland verantwortlich sind. Hier darf nicht generalisiert werden, denn dies würde nur den antimuslimischen Rassismus fördern.

Wir sind besorgt darüber, dass Teile der Medien und der Politik den Antisemitismus einseitig der Zuwanderung von muslimischen Migrant*innen oder migrantischen Communities zuschreiben, die so pauschal als antisemitisch verurteilt werden. Dies ist eine Verfälschung bzw. Verdrehung der Geschichte. Tatsache ist, dass über 93 % aller antisemitischen Straftaten einen rechtsextremistischen Hintergrund haben.* „Die größte Gefahr geht weiterhin vom Rechtsextremismus aus“ unterstreicht auch die niedersächsische Justizministerin Barbara Havliza (HAZ vom 19.05.2021).

Die Vorfalle dürfen aus unserer Sicht nicht als Vorwand genutzt werden, um antimuslimischen Rassismus zu verbreiten und damit die Gesellschaft zu spalten. Der Niedersächsische Integrationsrat setzt sich für eine friedliche Lösung des Nahostkonflikts ein und verurteilt mit Nachdruck jede Form von Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und religiös motivierten Hass.

 

*BMI - Presse - Zahl der Straftaten sinkt im dritten Jahr in Folge (bund.de)

„Antisemitische Straftaten sind um 13,0 % gegenüber dem Jahr 2018 angestiegen (2019: 2.032; 2018: 1.799). Der überwiegende Teil wurde mit 93,4 % dem Phänomenbereich PMK -rechts- zugeordnet.*

Text: Vorstand des Niedersächsischen Integrationsrates (21.05.2021)

V.i.S.d.P.:                                                                                   

Achim Weber, Geschäftsführer, Geschäftsstelle Bildungsverein, Am Listholze 31, 30177 Hannover

Tel.: 0511-338 798 54, nds-integrationsrat@nds-integrationsrat.de, www.nds-nir.de                                                                                                                                                                           

 
V.i.S.d.P.: Achim Weber, Geschäftsführer

Pressemitteilung des Niedersächsischen Integrationsrates (NIR) zum Gutachten Niedersachsen 2030 – Potenziale und Perspektiven

Forderungen des NIR finden Eingang in die Zukunftsempfehlungen für die Landesregierung

 

Die unabhängige wissenschaftliche Kommission Niedersachsen 2030 hat Ende März 2021 ihr Gutachten an die Landesregierung übergeben. Vor einem Jahr hatte die Staatskanzlei die NIR-Vorsitzende Galina Ortmann um eine Stellungnahme zum Fachforum „Internationalisierung und Integration in Niedersachsen - Transformations- und Teilhabefragen“ gebeten. Mit Bezug auf die Positionspapiere des NIR hat Galina Ortmann wesentliche Forderungen in ihre Stellungnahme eingearbeitet.

So wurden unter der Überschrift „Migrations- und Integrationsbeiräte stärken“ Texte des NIR und seiner wissenschaftlichen Berater aufgenommen:

„Zur Verbesserung kommunaler Integrationsmaß­nahmen bedarf es darüber hinaus einer Veranke­rung der Migrations- und Integrationsbeiräte in der Niedersächsischen Kommunalverfassung. Auf Basis des Vorschlags des Niedersächsischen Integrations­rates bietet sich hierfür folgende Regelung an: In Gemeinden mit mehr als 10.000 Einwohnern und einem Ausländeranteil von mindestens 5 Prozent oder einem Anteil der Personen mit Migrationshin­tergrund von 10 Prozent an der Gesamtbevölkerung ist ein Beirat für Fragen der Integration und Migra­tion einzurichten.(1)

Um den Informationsfluss zwi­schen Kommunen sowie zwischen Kommunen und der Landesregierung langfristig zu verbessern, sollte außerdem der Niedersächsische Integrationsrat im Zuge der Verabschiedung eines Landesintegrations­gesetzes auf Landesebene institutionell verankert werden.(2)

Inhaltlich sollte der Entwurf für ein „Landesintegrationsgesetz“ in enger Zusammenarbeit mit zentralen Akteuren der niedersächsischen Integra­tionsarbeit entwickelt werden, von deren jahrelanger Erfahrung und Expertise die Landesregierung profi­tieren kann. Die Regelungsgegenstände des Geset­zes sollten vor allem Partizipationsinstrumente auf Landes- und kommunaler Ebene sowie Ergänzungen einzelner Fachgesetze und allgemeine Zielvorgaben umfassen“.(3)

Fußnoten

(1) Niedersächsischer Integrationsrat, Arbeitsgruppe „Verankerung NKomVG“: NIR-Positionspapier „Verankerung der Migrations- und Integrationsbeiräte in der Niedersächsischen Kommunalverfassung“: Gesetzliche Initiative des Niedersächsischen Integrationsrates zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsrechts, Hannover 2017, S.2.

(2) Stellungnahme von Prof. Dr. Hannes Schammann (Universität Hildesheim) im Rahmen der Konsultationsprozesse der Kommission Niedersachsen 2030 zur Verankerung der Integrations-/Migrationsbeiräte im NKomVG.

(3) Groß, Thomas: Überlegungen zu einem niedersächsischen Integrationsgesetz. In: Niedersächsische Verwaltungsblätter, H. 1/2020, S. 7–11.

Weitere Empfehlungen der wissenschaftlichen Zukunftskommission, die den Forderungen des Niedersächsischen Integrationsrates entsprechen, lauten:

  • Ministerium für Migration, Antidiskriminierung, gesellschaftlichen Zusammenhalt und Integra­tion einrichten
  • Migrationsgesellschaftliche Öffnung von Behör­den durch temporäre Quotenregelung fördern
  • Kommunalverfassung und kommunales Wahl­recht auch für Drittstaatlerinnen und Drittstaatler diskutieren
  • Professur(en) für Rassismusforschung einrichten und rassismuskritische Bildungspolitik fördern

Ministerpräsident Stephan Weil hat versichert, dass die Landesregierung sich mit den Empfehlungen der Kommission auseinandersetzen wird. Die Arbeit der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler begann am 1. Juli 2019 und endete im März 2021. Dabei konzentriert sich das Gutachten der unabhängigen und interdisziplinär besetzten Kommission auf die Handlungsfelder:

  • Demografie und Generationen
  • Zuwanderung und Diversität
  • Arbeit, Beschäftigung und Weiterbildung
  • Gesundheit und Pflege
  • Landschaft, Energie und Klimawandel
  • Agrar- und Ernährungswirtschaft
  • Mobilität
  • Forschung und Innovation
  • Hightech-Strategie, Robotik und KI und
  • Digitalisierung.

Das Gutachten der Kommission Niedersachsen 2030 finden Sie auf der Website der Staatskanzlei unter https://www.niedersachsen.de/2030

 
V.i.S.d.P.: Achim Weber, Geschäftsführer

Pressemitteilung des Niedersächsischen Integrationsrates aus Anlass der Internationalen Wochen gegen Rassismus vom 15.-28. März 2021

Bekämpfung des strukturellen Rassismus

 

Rassismus ist für viele Menschen in Deutschland bittere Realität. Rassismus tötet, verletzt, diskriminiert, grenzt aus und verhindert damit ein friedliches und chancengerechtes Zusammenleben. Möglicher struktureller Rassismus in Behörden, in Unternehmen und anderen Organisationen ist häufig schwerer zu erkennen als einzelne rassistische Äußerungen und Handlungen im Alltag. Rassismus vollzieht sich in institutionellen Routinen und Handlungsabläufen, deren benachteiligende Auswirkungen auf das Leben der Betroffenen oft gravierend sind (z. B. Bildungschancen, Wohnungsmarkt, Berufswege). Die Bundesrepublik Deutschland ist eine Migrationsgesellschaft. Dies ist noch längst nicht Teil der gesellschaftlichen Grundüberzeugung geworden. Zustände der Ungleichheit, Ausgrenzung und Gewalt sind bittere Realität und keine Einzelfälle.

Der Niedersächsische Integrationsrat fordert daher:

*Ein Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) analog zum Beispiel Berlins. Dies kann ein wichtiges Instrument zur Bekämpfung jeder Form Diskriminierung und struktureller Rassismus werden. Es muss zur Stärkung der Rechte von Betroffenen dienen und ihnen gleichzeitig mehr Möglichkeiten bieten, gegen Verantwortliche in Behörden, Polizei, Schulen, Universitäten, Bürgerämtern etc. juristisch vorzugehen.

* Die Einrichtung einer unabhängigen Landes-Antidiskriminierungsstelle (ADS), die die Arbeit von regionalen AD-Kompetenzzentren in den Bereichen (politische) Öffentlichkeitsarbeit, Vernetzung, Monitoring und Fortbildung begleitet. Eine Landes-Antidiskriminierungsstelle, wie sie bereits seit Jahren von Migrantenselbstorganisationen (MSO) gefordert wird, sollte sich insbesondere des regional übergreifenden Themas „Racial Profiling“ (Diskriminierung aufgrund des Aussehens durch Polizei und Behörden) annehmen.

*Eine strukturelle Förderung für unabhängige, wohnortnahe Antirassismus-Stellen. Diese können sowohl die Bekämpfung des Alltagsrassismus als auch des strukturellen Rassismus in allen Lebensbereichen wirksam unterstützen. Durch die Kontakte zu lokalen Akteuren und die Kenntnisse der regionalen Gegebenheiten sowie durch niedrigschwellige und leicht erreichbare Angebote würden die dezentralen Kompetenzzentren Antirassismus einen wichtigen Beitrag zur Sicherung der Chancengleichheit und in der Präventionsarbeit vor Ort leisten.

*Die Benennung einer/eines Antirassismus-Beauftragten. Das Land Niedersachsen ist der Forderung aus der Öffentlichkeit gefolgt und hat einen Antisemitismus-Beauftragten benannt. Dies ist aufgrund der besonderen historischen Situation ein wichtiges Signal. Wirksame gesellschaftspolitische Maßnahmen sind jedoch nicht nur für diese bedrohte Gruppe notwendig. Wegen der Zunahme der rassistischen Diskriminierung und Gewalt, sei sie antimuslimisch motiviert oder gegen Sinti*zze und Rom*nja gerichtet, muss das Land auch eine/n Antirassismus-Beauftragte/n benennen.

*Unabhängige Polizeibeauftragte und kommunale Sicherheitspartnerschaften vor Ort. Mögliche rassistische Strukturen in den Sicherheitsbehörden müssen untersucht, aufgedeckt und zerschlagen werden. Der Niedersächsische Integrationsrat unterstützt die Forderung einiger Bundesländer, darunter Niedersachsen, nach einer unabhängigen wissenschaftlichen Studie zu Polizeiarbeit und Rassismus. Gleichzeitig müssen die bisherigen Ansätze, die Diversität in der Polizei und anderen Behörden zu verstärken, konsequent umgesetzt werden, besonders bei der Vergabe von Führungspositionen.

*Strukturelle Förderung der zivilgesellschaftlichen Arbeit, die sich gegen Rassismus und für unsere plurale Demokratie einsetzt. Dies kann durch ein Demokratiefördergesetz auf Landes- und Bundesebene gewährleistet werden. Dabei muss sichergestellt sein, dass die Unabhängigkeit zivilgesellschaftlichen Engagements nicht ausgehöhlt wird.

Rassismus ist ein tief in unserer Gesellschaft, unserer Geschichte, unseren Strukturen und Institutionen verwurzeltes Problem. Es muss klar sein: Struktureller Rassismus lässt sich nur mit strukturellen Maßnahmen konsequent und vor allem nachhaltig bekämpfen.

Text: Niedersächsischer Integrationsrat - Arbeitsgruppe „Rassismus“

Beschluss des Vorstands am 24.03.2021

 
 
V.i.S.d.P.: Achim Weber, Geschäftsführer

Rassismus tötet

Pressemitteilung des Niedersächsischen Integrationsrates (NIR) zum Jahrestag des Anschlags in Hanau am 19. Februar 2020

Eine offizielle Gedenktafel mit den Fotos der neun Opfer erinnert in Hanau an die Opfer der Anschläge. Der Rechtsextremist Tobias R. hatte hier am 19. Februar 2020 neun Menschen aus rassistischen Motiven erschossen. Foto: Boris Roessler/dpa

 

Vor einem Jahr haben die Mitglieder des NIR in ihrer Plenarsitzung am 7. März 2020 in einer Schweigeminute den neun Menschen gedacht, die drei Wochen zuvor im hessischen Hanau aus rassistischen Motiven getötet worden waren. Damals erklärte die Vorsitzende Galina Ortmann: „Im Namen der Mitglieder des NIR möchte ich an die Menschen erinnern, die in Hanau durch einen Terrorakt mit rechtsextremistischem und rassistischem Hintergrund kaltblütig erschossen wurden. Unsere tiefe Trauer und unser Mitgefühl gilt in diesem Moment den Angehörigen und Freunden der Opfer. Dabei blicken wir auf eine lange Liste menschenfeindlicher Angriffe und Attentate zurück, die lange Zeit von den staatlichen Autoritäten nicht ausreichend verfolgt wurden.“

Acht Tage nach dem Anschlag bezeichnete Innenminister Boris Pistorius in einem persönlichen Gespräch mit den Vorstandsmitgliedern Galina Ortmann und Dang Chau Lam „den rechtsradikalen Terrorismus als die größte Bedrohung unserer Demokratie.“

Am 19. Februar 2021 werden Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier zusammen mit dem Hanauer Oberbürgermeister Claus Kaminsky und Angehörigen der Getöteten an einer Gedenkfeier teilnehmen. Neben Trauer und Schmerz werden auch die drängenden Fragen der Opferfamilien den Jahrestag bestimmen. Vielfach hatten die Angehörigen in den vergangenen zwölf Monaten Konsequenzen aus der Tat gefordert - vor allem ein beharrliches rechtliches Verfolgen rassistischer Übergriffe von rechtsradikalen Gruppierungen. Die Familien warfen den Behörden vor, "Warnsignale" nicht ernst genug genommen zu haben. Pamphlete mit Verschwörungstheorien und rassistischen Ansichten, die der Täter vor der Tat im Internet veröffentlicht hatte, sowie ein von ihm verfasster Brief, der Monate zuvor beim Generalbundesanwalt eingegangen war, fielen der Ignoranz der Behörden zum Opfer.

Warum wurde dem nicht nachgegangen und warum durfte der Täter Waffen besitzen? Wie kann eine solche Tat künftig verhindert werden? Diese und viele andere berechtigte Fragen treiben nicht nur die Familien der Opfer um. Ein Zusammenschluss von Angehörigen der Opfer spricht von einem "Versagen der Behörden vor, während und nach der Tat" und von "unverzeihlichem Fehlverhalten der Sicherheitskräfte in der Tatnacht". Als besonders schwierig stellt sich für die Hinterbliebenen die Tatsache dar, dass es nach diesem beispiellosen rassistischen Terroranschlag sehr wahrscheinlich kein Strafverfahren geben wird, da sich der Täter selbst richtete und weitere Mittäter bisher nicht ermittelt werden konnten. Umso wichtiger sei es, „dass die gesamte Gesellschaft im Kampf gegen Rassismus und Rechtsextremismus zusammen steht“, so die NIR-Vorsitzende Galina Ortmann:

„Deshalb hat der NIR im Sommer letzten Jahres sein Positionspapier „Rassismus“ in die zuständige Landtagskommission eingebracht, um einen Beitrag im notwendigen Kampf gegen den Alltagsrassismus zu leisten. Außerdem begrüßen wir es sehr, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier als höchster Repräsentant Deutschlands auch nach der ersten Trauerfeier am 4. März 2020 nun zum Jahrestag in Hanau sprechen wird, um sein Mitgefühl und seine Solidarität mit den Angehörigen und Freunden der Opfer auszudrücken.“

Live-Stream zur Gedenkfeier am 19.02.2021 ab 17:30 Uhr:
  http://www.hanau-steht-zusammen.de/gedenktag
 

V.i.S.d.P.: Achim Weber, Geschäftsführer

PDF - PM Hanau

119. Plenarsitzung des NIR in Hannover

Foto Thomas Zettelmann  

Sehr geehrte NIR-Mitglieder und Besucher*innen der Webseite, die bei der Plenarsitzung am 28./29.11.2020 anwesenden Vorstandsmitglieder Galina Ortmann und Dang Chau Lam bedanken sich als Verantwortliche für Sitzungsleitung und Sitzungsorganisation bei allen Teilnehmenden für ihre engagierten Diskussionsbeiträge. Als Verantwortliche für die Arbeitsgruppe „Wahlprüfsteine“ möchte sich Galina Ortmann auch ausdrücklich für die Bereitschaft der Delegierten zur Mitarbeit an der Ausformulierung der von der AG beschriebenen Themenschwerpunkte bedanken.

Außerdem hat der Hotelmanager die Geschäftsstelle gebeten, seinen Dank an alle NIR-Gäste für die Disziplin bei der Einhaltung der Corona-Regelungen und das Verständnis für den eingeschränkten Service zu übermitteln.

Last but not least geht der Dank an unseren Öffentlichkeitsarbeiter Thomas Zettelmann, der mir heute dieses beindruckende Foto als „Blick aus dem Tagungshotel“ gesendet hat.

 

Galina Ortmann

Vorstandsvorsitzende

V.i.S.d.P.: Achim Weber, Geschäftsführer

Achim Weber

Geschäftsführer

Pressemitteilung des Niedersächsischen Integrationsrates (NIR):

Wir trauern um Thomas Oppermann
Thomas Oppermann - Foto Gerrit S.  

Mit großer Bestürzung und tiefer Trauer verabschieden wir uns von dem Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages Thomas Oppermann. Seit 2005 vertrat Thomas Oppermann den Bundestagswahlkreis 53 Göttingen. Dieser Wahlkreis umfasst das gesamte Gebiet des Landkreises mit der Stadt Göttingen sowie die Südharzer Gemeinden Bad Sachsa, Bad Lauterberg und Herzberg.

Thomas Oppermann hat diesen Wahlkreis bei vier Bundestagswahlen direkt gewonnen. Das zeugt von seiner persönlichen Nähe zu den 300.000 Einwohnern bzw. 220.000 Wahlberechtigten in diesem Wahlkreis, die er mit seinem überzeugenden Einsatz für die Demokratie in Deutschland und die Interessen Niedersachsens erreicht hat. Als Parlamentarischer Geschäftsführer und Vorsitzender der Bundestagsfraktion der SPD hat sich Thomas Oppermann auch immer für die zugewanderte Bevölkerung in Niedersachsen stark gemacht.

Vorstand und Geschäftsführung des Niedersächsischen Integrationsrates bedanken sich bei Thomas Oppermann für seine Unterstützung bei der Forderung nach mehr politischer und gesellschaftlicher Teilhabe von Migranten und Migrantinnen in Niedersachsen und in ganz Deutschland.

Thomas Oppermann - Foto Gerrit S.

Wir werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren. Unser Mitgefühl gilt seinen Familienangehörigen.

Im Namen der Mitglieder des Niedersächsischen Integrationsrates

Galina Ortmann

Vorstandsvorsitzende

Hannover, 26. Oktober 2020

V.i.S.d.P.: Achim Weber, Geschäftsführer

Achim Weber

Geschäftsführer

PDF -Pressemitteilung NIR zum Tod von Thomas Oppermann

Presseinformation des Niedersächsischen Integrationsrates (NIR) vom 09.09.2020:

Migrantinnen und Migranten in die Parlamente - Kommunen und Landkreise in Niedersachsen brauchen vielfältige Kandidatinnen und Kandidaten
   
Galina Ortmann

Im Herbst 2021 finden in Niedersachsen Kommunalwahlen statt. Der NIR regt an, dass sich vor Ort Personen mit Zuwanderungsgeschichte um ein entsprechendes Mandat bewerben und von den örtlichen Fraktionen und Parteiverbänden Motivation und Unterstützung erfahren. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes weisen in Deutschland etwa 26% der Bevölkerung einen Migrationshintergrund auf. In den kommunalen Gremien sind sie aber kaum vertreten.

 

Auf der Mitgliederversammlung des NIR am 05. September 2020 in Hannover erklärte die NIR-Vorsitzende Galina Ortmann dazu:

„Wir erwarten, dass nach den kommenden Kommunalwahlen mindestens drei Personen mit Migrationshintergrund in jedem Stadtrat und in jedem Kreistag sitzen. Zusammenarbeit und Mitbestimmung sind Teil einer gelungenen Integration. Am besten wäre die Begleitung der Interessierten durch ein lokales qualifiziertes Politik-Mentoring, soweit dies noch nicht zu spät ist, da mancherorts bereits die ersten Beratungen über Listenplätze laufen.“

   

Achim Weber

Geschäftsführer

PDF - Presseinformation NIR Mentoring-Programm

Landtagskommission beschließt Positionspapier des Niedersächsischen Integrationsrates (NIR) zur Verankerung der Migrationsbeiräte in der Kommunalverfassung

Landtag Niedersachsen

Die Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe im Nds. Landtag hat in ihrer 13. Sitzung am 7. Juli 2020 das Positionspapier des NIR als Empfehlung an die Landesregierung zur Umsetzung der Gesetzesinitiative beschlossen. Seit 30 Jahren wurde die Forderung nach einer Verankerung von demokratisch legitimierten Interessenvertretungen für die zugewanderte Bevölkerung in die Kommunalverfassung seitens des NIR in verschiedene politische Gremien eingebracht.

 
Landtag Niedersachsen

Die NIR-Vorsitzende Galina Ortmann bedankte sich bei den Mitgliedern der Expertengruppe des NIR, die mit ihr zusammen den Text formuliert hat, für die erfolgreiche Arbeit und beschrieb gleichzeitig die kommenden Herausforderungen:

„Nun haben wir durch unser kontinuierliches Beharren es endlich erreicht, dass diese grundlegende Forderung des NIR den Weg von der Kommission in die Ausschüsse und in das Parlament gehen kann.

Um unser Vorhaben erfolgreich zu Ende zu führen, ist allerdings eine weitere intensive politische Lobbyarbeit bei den kommunalen Spitzenverbänden und der Landesregierung bis hin zum Ministerpräsidenten notwendig.

Gern werde ich diese Aufgabe in den nächsten Monaten gemeinsam mit unseren Mitgliedern in den Gemeinden, Kommunen und Landkreisen angehen, um den Bestand und die Zukunftsfähigkeit unseres Verbandes zu sichern“.

 

Achim Weber

Geschäftsführer

  PDF - PM Verankerung Beiräte NKomVG

Antrittsbesuch bei Innenminister Pistorius

Presseinformation des Nds. Integrationsrates (NIR) vom 05.03.2020

V.l.n.r.: Galina Ortmann, Boris Pistorius, Dang Chau Lam

In Begleitung von Dang Chau Lam, stellvertretender Vorsitzender des NIR und Mitglied im Internationalen Ausschuss der Landeshauptstadt Hannover, folgte die im März 2019 neu gewählte Vorstandsvorsitzende des NIR, Galina Ortmann, der Einladung von Innenminister Boris Pistorius zu einem politischen Austausch am 27.02.2020 am Rande der Plenarsitzung im Landtag.

Aktuelles Thema des Austauschs war die Bedrohung der Demokratie und des friedlichen Zusammenlebens durch rechtsradikalen Terror sowie durch rassistische Hetze und Hasskriminalität im öffentlichen Raum. In diesem Zusammenhang lud Frau Ortmann Minister Pistorius zu einer der nächsten Plenarsitzungen des NIR im Herbst 2020 ein.

Zur Sprache kamen auch die langjährige integrationspolitische Zusammenarbeit des NIR mit der Landesregierung in Fragen der politischen Teilhabe von Migrantinnen und Migranten, der interkulturellen Öffnung der Verwaltung und über die gesellschaftliche Bindungskraft des organisierten Sports.

In den Vereinen vor Ort werde Teamgeist, Toleranz und Regelakzeptanz im gemeinsamen interkulturellen Lernen eingeübt, sagte Minister Pistorius. Erfolg und Anerkennung im Sport können Impulse für eine gleichberechtigte Partizipation von Migrantinnen und Migranten auf allen gesellschaftlichen Ebenen setzen, ergänzte Galina Ortmann.

 

Achim Weber

Geschäftsführer

  PDF - PM Antrittsbesuch G. Ortmann bei Minister Pistorius

Oberbürgermeister Belit Onay eröffnet Plenarsitzung des Niedersächsischen Integrationsrates (NIR) in Hannover

V.l.n.r.: Oberbürgermeister Belit Onay, NIR-Vorstandsvorsitzende Galina Ortmann  

Im Jahr 2008 Jahr wurde der Lokale Integrationsplan (LIP) verabschiedet. Ein Jahr später feierte der NIR sein 25jähriges Jubiläum im Hodlersaal im Neuen Rathaus. Am 07. März 2020 begrüßten Oberbürgermeister Belit Onay und die NIR-Vorsitzende Galina Ortmann erneut ihre Gäste zu einer Veranstaltung mit den Schwerpunktthemen „Lokaler Integrationsplan 2.0“, „Interkulturelle Öffnung der Verwaltung“ und „Politische Teilhabe“.

Die Veranstaltung begann am Samstag (07.03.2020) um 13:00 Uhr mit einem Grußwort von Oberbürgermeister Belit Onay. Nach der Begrüßung der Delegierten und Gäste durch die NIR-Vorstandsvorsitzende Galina Ortmann und einem Grußwort von Dang Chau Lam aus dem Internationalen Ausschuss stellte Dr. Bettina Doering, Bereichsleiterin Migration und Integration der LHH, die Neubearbeitung des Lokalen Integrationsplan (LIP 2.0) vor.

Am Nachmittag trug Dr. Dietrich Thränhardt vom Institut für Migrationsforschung und Interkulturelle Studien der Universität Osnabrück zum Thema „Teilhabe und Partizipation in der Einwanderungsgesellschaft“ vor. Danach berichtete Dr. Anne-Kathrin Will von der Humboldt-Universität in Berlin über die „Chancen einer interkulturellen Öffnung der Verwaltung“.

Am Sonntagvormittag (08.03.2020) hielt der NIR seine Mitgliederversammlung ab. Das Plenum diskutierte über die Forderungen des NIR zum Thema Bildung und beschloss ein aktuelles Positionspapier. Anschließend berichteten der Vorsitzende Tayfun Keltek und Geschäftsführer Engin Sakal von der erfolgreichen Arbeit des Landesintegrationsrates Nordrhein-Westfalen unter dem Motto „Die Stärke unserer kommunalen Gremien bestimmen die politische Kraft des Landesverbandes.“ Dieser hat 107 Mitglieder, die als Pflichtgremien in der Gemeindeordnung von Nordrhein-Westfalen rechtlich verankert sind.

V.l.n.r.: NIR-Geschäftsführer Achim Weber, NIR-Vorsitzende Galina Ortmann, NRW-Vorsitzender Tayfun Keltek, NIR-stv. Vors. Antonia Martin Sanabria, NRW-Geschäftsführer Engin Sakal, NIR-stv. Vors. Dang Chau Lam

Die Veranstaltung am Samstag von 13:00 bis 17:30 Uhr war öffentlich, die Teilnahme an der Plenarsitzung des NIR am Sonntag war nur den Mitgliedern vorbehalten. Die Tagung führte der NIR in Kooperation mit dem Internationalen Ausschuss der Landeshauptstadt durch. Wir danken den Kolleginnen und Kollegen für die organisatorische Unterstützung sowie Stadtrat und Verwaltung der Stadt Hannover für ihre Gastfreundschaft.

 

Achim Weber

Geschäftsführer

  PDF - Presseinformation Tagung Hannover 2020

Kooperation mit dem Nds. Städte- und Gemeindebund

  Presseinformation des Nds. Integrationsrates (NIR) vom 07.01.2020

NIR-Vorsitzende Galina Ortmann, Geschäftsführer Achim Weber und Verwaltungsexperte Ralf Sabelhaus trafen am 08.11.2019 in Hannover mit dem Präsidenten des Nds. Städte- und Gemeindebundes Dr. Marco Trips und Geschäftsführer Oliver Kamlage, u.a. zuständig für Integration, Zuwanderung, Verfassungs-, Asyl- und Ausländerrecht, zusammen.

Intensiv wurden Standpunkte zur aktuellen Integrationspolitik auf Landes- und kommunaler Ebene ausgetauscht. Schwerpunkte waren die Themen Migrations- und Teilhabegesetz, Aufgabe, Stellung und wichtige Funktion der Migrationsbeiräte sowie die Frage, wie die Behörden auf die Veränderungen in der Gesellschaft und der Bevölkerungszusammensetzung in Städten und Gemeinden in Niedersachsen konzeptionell reagieren. NIR-Vorsitzende Galina Ortmann war sehr erfreut über die Offenheit der Verbandsvertreter.

„Insbesondere an Fragen der Vermittlung Interkultureller Kompetenz waren die Vertreter des Spitzenverbandes sehr interessiert und möchten auf die Expertise der niedersächsischen Migrationsbeiräte zurückgreifen“, freute sich Galina Ortmann. Aber auch darüber hinaus wurde vereinbart, bei wesentlichen zukünftigen Veränderungen in der Integrationspolitik miteinander zu sprechen.

V.l.n.r.: Dr. Marco Trips, Galina Ortmann, Ralf Sabelhaus, Achim Weber, Oliver Kamlage

 

Wir freuen uns auf eine gute und erfolgreiche Zusammenarbeit!

 

Achim Weber

Geschäftsführer

Sozialministerin Carola Reimann zu Gast beim Integrationsrat in Göttingen

Vor 35 Jahren wurde der Vorläufer des Niedersächsischen Integrationsrates (NIR) als „Arbeitsgruppe Kommunale Ausländervertretungen Niedersachsen“ in Göttingen gegründet. Zu diesem Jubiläum haben sich Delegierte aus ganz Niedersachsen und interessierte Bürgerinnen und Bürger am 09. November 2019 im Neuen Rathaus in Göttingen zu einer Veranstaltung mit den Schwerpunktthemen Gleichstellung, Arbeitsmarktintegration, Quartiersentwicklung und Teilhabe versammelt.

Die Veranstaltung begann um 13:00 Uhr mit einem Grußwort von Sozialministerin Dr. Carola Reimann. Nach der offiziellen Eröffnung der Tagung durch die NIR-Vorstandsvorsitzende Galina Ortmann und einem Grußwort der stellvertretenden Vorsitzenden des Göttinger Integrationsrates Irina Schnar hat DGB-Mitarbeiterin Naciye Celebi-Bektas das Netzwerk „Migrantinnen und Arbeitsmarkt in Niedersachsen“ vorgestellt, gefolgt von einer Frage- und Diskussionsrunde mit den Delegierten und Gästen im Plenum.

Am Nachmittag hat Dr. Ingeborg Beer von „Stadtforschung + Sozialplanung Berlin“ Quartiersentwicklung als Diversitäts- und Teilhabestrategie vorgestellt. Zum Abschluss berichtete Christina Hammer von der Stadtverwaltung Göttingen über das Konzept der Gemeinwesenarbeit zur Förderung gesellschaftlicher Teilhabe in den Quartieren.

Am Sonntagvormittag (10.11.2019) hielt der NIR seine Mitgliederversammlung ab. Das Plenum war aufgerufen, über Positions- und Forderungspapiere des NIR zu den Themen Bildung, Arbeitsmarktintegration, Antidiskriminierung, Rassismus und Demokratieförderung zu diskutieren und abzustimmen. Anschließend berichteten die Delegierten von der Gremienarbeit in der Landtagskommission zu Fragen der Migration und Teilhabe, im Landespräventionsrat, im Landesfrauenrat und im Landesschulbeirat sowie im NDR-Rundfunkrat.

Die Tagung hat der NIR in Kooperation mit dem Integrationsrat der Stadt Göttingen durchgeführt. Wir danken den Kolleginnen und Kollegen für die organisatorische Unterstützung sowie Stadtrat und Verwaltung der Stadt Göttingen für ihre Gastfreundschaft.

Achim Weber

Geschäftsführer

PDF - Pressemitteilung Tagung Göttingen 2019

Integrationsbeirat der Stadt Delmenhorst tritt dem Niedersächsischen Integrationsrat (NIR) bei

Presseinformation des NIR vom 28.10.2019

V.l.n.r.: Galina Ortmann, Pedro B. Becerra, Gülistan Ak (Schriftführerin), Ewa Brüggemann (stv. Vorsitzende), Andreas Brüggemann (Schatzmeister)

Auf Einladung des Vorsitzenden des Integrationsbeirates der Stadt Delmenhorst, Pedro Benjamin Becerra, haben die NIR-Vorstandsvorsitzende Galina Ortmann und NIR-Geschäftsführer Achim Weber am 23. Oktober 2019 den Mitgliedern des Gremiums in einer gut besuchten Mitgliederversammlung in den Räumen der Ezidischen Gemeinde Aufgaben und Ziele des Landesverbandes vorgestellt. Im Vorfeld hatten die NIR-Vorsitzende Ortmann und der Beiratsvorsitzende Becerra zahlreiche Sondierungsgespräche untereinander und mit Verantwortlichen der Stadt Delmenhorst geführt.

Die Sitzung des Integrationsbeirates stand unter dem Motto „Netzwerke – Vielfalt macht uns stark“. Nach einstündiger Vorstellung und Diskussion beschloss die Mitgliederversammlung einstimmig, dem Niedersächsischen Integrationsrat beizutreten, um gemeinsame Ziele auf Landesebene umzusetzen. Am 10. November 2019 wird das Plenum des NIR in Göttingen über die Aufnahme des Integrationsbeirates der Stadt Delmenhorst entscheiden. Die beiden designierten Delegierten aus Delmenhorst, Ewa Brüggemann und Pedro Benjamin Becerra, werden an dieser Sitzung teilnehmen.V.i.S.d.P.

 

Achim Weber

Geschäftsführer

PDF - Pressemitteilung Beitritt Delmenhorst

Presseinformation des Niedersächsischen Integrationsrates (NIR) vom 05.07.2019

Gesellschaftliche und politische Teilhabe stärken

Auf Einladung der Friedensstadt Osnabrück fand die 115. Plenarsitzung des NIR am 15. und 16. Juni 2019 in der Katholischen Fortbildungsstätte statt.

Die Tagung führte der NIR in Kooperation mit dem Migrationsbeirat der Stadt Osnabrück durch. Die im März 2019 neu gewählte Vorstandsvorsitzende Galina Ortmann dankte den Kolleginnen und Kollegen für die organisatorische Unterstützung sowie Stadtrat und Verwaltung des Stadt Osnabrück für ihre Gastfreundschaft.

Die Veranstaltung begann am Samstag (15.06.2019) um 13:00 Uhr mit einem Grußwort des Ratsmitglieds Tjark Volker Bajus. Er betonte die religiöse Prägung der Stadt, die sie in Verbindung mit dem in Osnabrück geborenen weltberühmten Schriftsteller Erich Maria Remarque (“Im Westen nichts Neues“) zur Friedensstadt (Rathaus des „Westfälischen Friedens“) prädestiniert. Diskriminierung und Anfeindungen gegen das „Fremde“ gebe es auch in Osnabrück, die AfD sei aber nicht im Kommunalparlament vertreten. Allerdings habe es auch kein(e) Kandidat(in) mit Zuwanderungsgeschichte in den Rat geschafft.

In Bezug auf das Tagungsthema Quartiersentwicklung betonte Volker Bajus die häufig durch berufliche Anforderungen gestiegene Mobilität der Bürger/innen, die dazu führe, dass Nachbarschaften schwieriger zu leben und zu organisieren sind. Umso wichtiger sei es, die Identität der Einwohner/innen im Stadtteil für alle Kulturen zu stärken.

Der Vorsitzende des Migrationsbeirates der Stadt Osnabrück, Vëllaznim Haziri, betonte die vertrauensvolle Zusammenarbeit der Beiratsmitglieder mit den Parteien und der Verwaltung. Zudem bescheinigte er der Stadt eine gute Integrations- und Partizipationsarbeit.

Anschließend eröffnete die Integrationsbeauftragte Seda Rass-Turgut die Fachtagung mit einem Plädoyer für die Entwicklung der Migrations- und Integrationsarbeit von der Anerkennungskultur hin zu einer Partizipationskultur. Zusammen mit Dr. Claas Beckord von der Strategischen Stadtentwicklung stellte sie das Projekt „Gestalte deine Stadt“ vor, das in Deutschland einzigartig auf der Grundlage eindeutiger Daten zur Migration entwickelt wurde. Dies sei vor allem wichtig für die Planung von Kindertagesstätten, Schulen und anderen Einrichtungen.

Am Nachmittag stellte Dr. Charlotte Räuchle vom Institut für Migrationsforschung und Interkulturelle Studien der Universität Osnabrück Formate zur Partizipation in migrationsgeprägten Quartieren vorstellen.

Zum Abschluss des Samstags berichtete Almut von Woedtke, Leiterin der Vernetzungsstelle für Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte, über das niedersächsische Mentoring-Programm zur Förderung von Frauen in der Kommunalpolitik.

 

Festlegung der Arbeitsschwerpunkte 2019 - 20121

Am Sonntagvormittag (16.06.2019) informierte Dr. Thomas Groß, Professor für Öffentliches Recht, Europarecht und Rechtsvergleichung an der Universität Osnabrück, als Vorbereitung zur Entscheidung der Mitglieder zu den vom Vorstand vorgelegten Themenschwerpunkten des Gremiums bis zum Jahr 2021 über Partizipations- und Integrationsgesetze aus Bundes- und Landessicht.

Anschließend beschloss das Plenum, den von der Vorstandsvorsitzenden Galina Ortmann eingebrachten Vorschlag, Empfehlungen zu einem „Niedersächsischen Partizipations- und Teilhabegesetz“ zu formulieren und über die Kommission für Fragen Migration und Teilhabe in den Landtag einzubringen, vorrangig zu bearbeiten.

Außerdem bildeten sich weitere Arbeitsgruppen zum Themenschwerpunkt „Antirassismus, Extremismusprävention, Demokratieförderung“ in Kooperation mit dem Landespräventionsrat sowie zur Förderung der „Politischen Teilhabe und Arbeitsmarktintegration von Frauen (mit Migrationsgeschichte)“ in Kooperation mit dem Netzwerk des DGB unter Mitarbeit von Kammern und Unternehmerverbänden.

Anschließend berichteten die Delegierten von der Gremienarbeit in der Landtagskommission zu Fragen der Migration und Teilhabe, im Landespräventionsrat, im Landesfrauenrat, im Landesschulbeirat und im NDR-Rundfunkrat sowie aus den Beiräten in den Mitgliedskommunen.

 

V.i.S.d.P.

Achim Weber

Geschäftsführer

PDF - Presseinformation Tagung Osnabrück 2019

Aufruf des Niedersächsischen Integrationsrates (NIR) zur Europawahl 2019

    Auf Initiative der neuen Vorsitzenden Galina Ortmann veröffentlicht der Vorstand des NIR folgenden aktuellen Aufruf:    

Für uns als landesweite Vertretung von politisch aktiven Migrantinnen und Migranten in den demokratisch legitimierten kommunalen Integrations- und Migrationsbeiräten in Niedersachsen steht die politische Partizipation unserer Mitglieder stets im Fokus.

Der NIR hat auch eine aktive Rolle im bundesweiten politischen Geschehen. Auf Initiative des NIR fand in Kooperation mit der Bundeszentrale für politische Bildung im Juni 2017 in der Außenvertretung des Landes Niedersachsen in Berlin im Hinblick sowohl auf die Bundestagswahl im Herbst 2017 sowie auf die Landtagswahlen in Niedersachsen (Herbst 2017), Bayern und Hessen (Herbst 2018) die bundesweite Konferenz „Politische Teilhabe in der Einwanderungsgesellschaft“ statt. Das Bundeskanzleramt, das Bundesinnenministerium, der Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration (SVR) sowie zahlreiche Mitglieder bundes- und landesweiter Migrantenorganisationen nahmen an der Bundeskonferenz teil.

 

In diesem Jahr stehen wir vor einer zukunftsweisenden Europawahl und wichtigen Landtagswahlen in Bremen, Brandenburg, Thüringen und Sachsen. Die Europäische Union (EU) steht vor großen Herausforderungen, denn sie wird von außen und innen in Frage gestellt. Nicht zuletzt belastet der beabsichtigte Austritt Großbritanniens die Gemeinschaft. Außerdem werden europaweit laut Umfragen nationalistischen und EU-feindlichen Parteien Zugewinne vorausgesagt. Auch in Deutschland verzeichnen populistische Parteien einen Zuwachs.

Angesichts dieser Situation ruft der NIR seine Mitgliedsverbände und Partnerorganisationen zu einer engagierten lokalen und bundesweiten proeuropäischen Initiative auf. Wir wollen einerseits für die Teilnahme an der Europawahl werben und anderseits den Fokus auf die große Gruppe der Menschen mit Zuwanderungsgeschichte richten, die zum Teil seit Jahrzehnten in Deutschland leben, aber nicht an politischen Wahlen teilnehmen dürfen, da sie weder im Besitz der deutschen Staatbürgerschaft noch Bürgerinnen und Bürger eines EU-Mitgliedstaates sind.

Während die letztgenannten seit 1999 bei Kommunal- und Europawahlen in Deutschland ihre Stimme abgeben dürfen, bleibt diese Möglichkeit der Partizipation einer erheblichen Anzahl ausländischer Mitbürgerinnen und Mitbürger, die aus einem Land außerhalb der EU stammen, verwehrt. Somit sind sie von dem zentralen Element der politischen Willensbildung ausgeschlossen.

Wir stellen uns nationalistischen, autoritären und antidemokratischen Strömungen und Kräften aktiv entgegen, denn das vereinte Europa steht für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, Frieden und Wohlstand.

Wir rufen alle stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger auf, ihre Stimme den Parteien anzuvertrauen, die sich für ein offenes, demokratisches und soziales Europa einsetzen.

Gez.: Der Vorstand des Niedersächsischen Integrationsrates

V.i.S.d.P.: Achim Weber (Geschäftsführer)

 

Populismus und Rassismus entschlossen bekämpfen

Foto: Stadt Hameln  

Auf Einladung des Landkreises Hameln-Pyrmont fand die 114. Plenarsitzung des NIR am 02. und 03. März 2019 im Kreishaus in Hameln statt.

Die Tagung führte der NIR in Kooperation mit dem Migrationsrat des Landkreises durch. Der scheidende Vorstandsvorsitzende Mustafa Yalcinkaya dankte den Kolleginnen und Kollegen für die organisatorische Unterstützung sowie Kreistag und Verwaltung des Landkreises Hameln-Pyrmont für ihre Gastfreundschaft.

Foto: Stadt Hameln

Die Veranstaltung begann am Samstag (02.03.2019) um 13:00 Uhr mit einem Grußwort des Landrats Tjark Bartels. Der Landrat freute sich sehr über die zahlreichen Gäste und betonte die Selbstverständlichkeit von Vielfalt auch in der Kommunalpolitik. Der europaweite Nationalismus sei allerdings eine Bedrohung der offenen Gesellschaft. Tjark Bartels betonte, dass der Islam wie jede andere Religion zu Deutschland gehöre. Er verurteilte Versuche, Gegensätze zwischen Muslimen und Deutschen aufzubauen.

Danach berichtete die Bundestagsabgeordnete Jutta Krellmann von ihrer Arbeit zu den Themen Asyl und Fachkräfteeinwanderungsgesetz im Ausschuss für Arbeit und Soziales. Der Vorsitzende des Migrationsrates des Landkreises, Ahmet Özcan, bedankte sich beim Vorstand des NIR für die Entscheidung, die 114. Plenarsitzung zum ersten Mal in Hameln abzuhalten. Außerdem hob er die Unterstützung von Politik und Verwaltung des Landkreises hervor, die u. a. durch die Landtagsabgeordneten Dirk Adomat und Ulrich Watermann, Bürgermeisterin Karin Echtermann, Stadträtin Martina Harms und Integrationsmanagerin Suna Baris sowie den Amtsleiter für Bildung und Inklusion, Michael Dittrich, vertreten waren. Anschließend eröffnete die stellvertretende NIR-Vorsitzende Antonia Martin Sanabria die Veranstaltung mit einer engagierten und kämpferischen Rede. Sie betonte, dass rassistische Äußerungen und Taten durch die Mitglieder des NIR nicht einfach hingenommen werden.

Dies müsse auch für ganz Deutschland gelten, die Aufgabe sei es, die demokratischen Strukturen sowie die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses zu schützen. Mit dieser Veranstaltung stelle sich der NIR aktuell wichtigen Themen wie dem zunehmenden Antisemitismus sowie der Islam- und allgemeinen Fremdenfeindlichkeit. Geschäftsführer Alexander Remmel stellte daraufhin im inhaltlichen Teil den geplanten Dokumentations- und Lernort Bückeberg vor, der seine Bedeutung durch die Rolle der Reichserntedankfeste in den Jahren 1933 bis 1937 als Vorbereitung der Bevölkerung auf Krieg und Vernichtung erlange. Landrat Bartels stützte die These der Vorbereitung auf Unrecht und Terror und schilderte dann die Diskussion über das Vorhaben. Hinter den vorgebrachten Einwänden der Finanzierung und der vorgeblich nur regionalen Bedeutung der Gedenkstätte verberge sich eine Verniedlichung und Verleugnung der Nazi-Verbrechen. Mittlerweile unterstützen alle Fraktionen im Kreistag bis auf die AfD das Projekt. Im zweiten inhaltlichen Schwerpunkt stellten Kristin Harney vom Zentrum für Demokratische Bildung und Frank Koch vom Landespräventionsrat am Samstagnachmittag in zwei Workshops das „Argumentationstraining gegen Stammtischparolen“ in Theorie und Praxis vor.

Galina Ortmann zur neuen Vorsitzenden gewählt

Am Sonntagvormittag (03.03.2019) hielt der NIR seine Mitgliederversammlung ab. Der scheidende Vorstandsvorsitzende Mustafa Yalcinkaya stellte die Broschüre über die Arbeit des Gremiums im Jahr 2018 vor, bevor das Plenum aufgerufen war, diese Position in einer Wahl neu zu besetzen. Als Kandidatinnen traten die Sprachlehrerin und stellvertretende NIR-Vorsitzende Lucy Grimme aus Lüneburg und die Diplom-Pädagogin und Vorsitzende der NIR-Frauengruppe Galina Ortmann aus Hildesheim an. Die geheime Abstimmung entschied Galina Ortmann mit 14 zu 10 Stimmen für sich. Somit sind zum ersten Mal in der Geschichte des NIR vier der fünf Vorstandsmitglieder Frauen. Die nächste reguläre Wahl des gesamten Vorstands findet nach den Kommunalwahlen (2021) im Frühjahr 2022 statt.

Anschließend berichteten die Delegierten von der Gremienarbeit in der Landtagskommission zu Fragen der Migration und Teilhabe, im Landespräventionsrat, im Landesfrauenrat und im Landesschulbeirat sowie im NDR-Rundfunkrat. Außerdem verabschiedete das Plenum ein Positionspapier zum Thema „Rechtsruck in Deutschland“ sowie zwei Resolutionen zur Finanzierung von Deutsch-Sprachkursen und zur Finanzierung von Busfahrscheinen für Bewohnerinnen und Bewohnern einer Erstaufnahmestelle im ländlichen Raum bei Oldenburg.

V.i.S.d.P. Achim Weber Geschäftsführer

PDF - PM NIR in HM

 

Kultusminister Grant Hendrik Tonne besucht den Fachtag Mehrsprachigkeit

 

Auf Initiative des Niedersächsischen Integrationsrates, der Föderation Türkischer Elternvereine in Niedersachsen, des Verbands „Polnische Journalisten in Deutschland“, des Verbindungsbüros der polnischen Vereine in Hannover und Niedersachsen e. V.  sowie des Verbands binationaler Familien und Partnerschaften fand am 19. Oktober 2018 in der Aula der Leonore-Goldschmidt-Schule in Hannover ein Fachtag zum Thema „Mehrsprachigkeit“ statt. Die Rede des NIR-Vorsitzenden Mustafa Yalcinkaya finden Sie in der Anlage ebenso wie die offizielle Pressemitteilung der Geschäftsstelle des NIR. Einen Kurzbericht mit Fotos finden Sie unter folgendem Link:

http://www.foetev.de/fachtagung-mehrsprachigkeit-foerdern-angebote-niedersachsens-schulen-ausbauen/

Die Veranstalter danken den Kolleginnen und Kollegen der Leonore-Goldschmidt-Schule und des Fachbereichs Soziales - Sachgebiet Organisation der Landeshauptstadt Hannover sowie dem Land Niedersachsen für die organisatorische und finanzielle Unterstützung. Die Fachtagung begann mit Grußworten des Schulleiters Dr. Michael Bax, des Kultusministers Hendrik Tonne und des NIR-Vorsitzenden Mustafa Yalcinkaya, gefolgt von einem Fachvortrag von Prof. Dr. Elke Montanari von der Universität Hildesheim. Im zweiten Teil der Veranstaltung diskutierten u. a. die Landtagsabgeordneten Mareike Wulf (CDU), Stefan Politze (SPD) und Belit Onay (Bündnis 90/Die Grünen) über die Entwicklungen seit Einführung des Erlasses "Förderung von Bildungserfolg und Teilhabe von Schülerinnen und Schülern nichtdeutscher Herkunftssprache“ im Jahr 2014.

Hintergrund: Eltern mit Zuwanderungsgeschichte wünschen sich im Schulkontext neben einem Bildungserfolg für ihre Kinder insbesondere auch die Vermittlung ihrer Erstsprache. Es ist unbestritten, dass Sprache ein Teil von Kultur ist und das Beherrschen der Erstsprache bzw. Familiensprache positiv zur Herausbildung einer persönlichen und kulturellen Identität beitragen kann. Die Bedeutung von Mehrsprachigkeit für den Bildungserfolg wurde vielfach wissenschaftlich evaluiert und bestätigt.

PDF - PM Fachtag Mehrsprachigkeit 19.10.2018

PDF - Rede Mustafa Yalcinkaya Fachtag Mehrsprachigkeit

Gemeinsam Migrationsgesellschaft gestalten

 

Landesverband der Volkshochschulen Niedersachsens und der Niedersächsische Integrationsrat schließen Kooperationsvereinbarung

Die Tatsache, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist, stellt die Gesellschaft vor große Herausforderungen. Die wachsende Vielfalt impliziert für Volkshochschulen ein breiteres Themenspektrum, veränderte Angebotsformate sowie eine ausdifferenzierte Zielgruppenansprache. Migrantinnen und Migranten hingegen fehlen häufig umfassende Kenntnisse des Bildungssystems und möglicher Fort- und Weiterbildungswege.

Um die Kommunikation an dieser Schnittstelle zu intensivieren, haben der Landesverband der Volkshochschulen Niedersachsens e.V. und der Niedersächsische Integrationsrat am 18. September 2018 eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet. Ziel der Vereinbarung ist es sich im engen Austausch zu informieren und zu unterstützen, gemeinsam Migrationsgesellschaft zu gestalten sowie das Bildungsangebot der Volkshochschulen auf die (Bildungs-)Bedarfe aller in Deutschland lebenden Menschen hin weiterzuentwickeln.

Weiterbildung trägt zum gesellschaftlichen Zusammenhalt bei, wenn die verschiedenen Angebote die Bildungsbedürfnisse der einheimischen Bevölkerung und der Zugewanderten gleichermaßen im Fokus haben, so sind sich sowohl Berbel Unruh (Landesverband der Volkshochschulen) als auch Achim Weber (Niedersächsischer Integrationsrat) einig. Aus diesem Grund sollen im Rahmen der Kooperation gemeinsam Bildungsprozesse und Projekte zu migrationsrelevanten Themen initiiert werden.

 

 

Weitere Informationen:

Landesverband der Volkshochschulen Niedersachsens e. V.

Bödekerstraße 16

30161 Hannover

0511 – 300 330 50

info@vhs-nds.de

Niedersächsischer Integrationsrat

Geschäftsstelle im Bildungsverein Soziales Lernen und Kommunikation e.V.

Wedekindstr. 14

30161 Hannover

0511 – 338 798 54

nds-integrationsrat@nds-integrationsrat.de

PDF - Pressemitteilung 19.09.2018

   

NIR tagt am 8./9. September 2018 in Salzgitter

Foto: AWO-Kreisverband Salzgitter-Wolfenbüttel  

Auf Einladung der Stadt Salzgitter findet die 113. Plenarsitzung des NIR am 08. und 09. September 2018 im Stadtteilzentrum AWiSTA im Ortsteil Fredenberg statt. Die Tagung führt der NIR in Kooperation mit dem „Ausschuss für Soziales und Integration“ und dem „Referat für Integration und Fachkräftesicherung“ der Stadt Salzgitter durch. Wir danken den Kolleginnen und Kollegen für die organisatorische Unterstützung sowie Rat und Verwaltung der Stadt Salzgitter für ihre Gastfreundschaft. Die Veranstaltung beginnt am Samstag (08.09.2018) um 13:00 Uhr mit einem Grußwort des Oberbürgermeisters Frank Klingebiel. Nach der offiziellen Eröffnung der Tagung durch NIR-Vorstandsmitglied Lucy Grimme berichtet die Erste Stadträtin und Sozialdezernentin Christa Frenzel über die Integrationsarbeit der Stadt Salzgitter, gefolgt von einer Frage- und Diskussionsrunde mit den Gästen im Plenum.

Am Nachmittag wird Katja Thorwarth, Autorin und Redakteurin der Frankfurter Rundschau, ihren ganz eigenen Blick auf die aktuelle Asyl- und Migrationsdebatte werfen, um mit ihrem Input eine hoffentlich lebhafte Debatte mit und unter den Besuchern der Veranstaltung zu beflügeln. Am Sonntagvormittag (09.09.2018) hält der NIR seine Mitgliederversammlung ab. An der abendlichen Veranstaltung „Verleihung der Bunten Sole" (früher: Integrationspreis) in der Aula des Gymnasiums Fredenberg werden u. a. der NIR-Vorstandsvorsitzende Mustafa Yalcinkaya und das Vorstandsmitglied Lucy Grimme teilnehmen. Die Veranstaltung des NIR ist offen für seine Mitglieder und geladene Gäste aus der Stadtgesellschaft, zu der Preisverleihung am Sonntagabend sind alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen.

V.i.S.d.P.

Achim Weber

Geschäftsführer

PDF - Presseinformation Tagung Salzgitter 2018      

NDR Summer School 2018

Hallo, du hast noch keine Pläne für den Spätsommer?  Du interessierst dich für Medien und willst dich mal ausprobieren?  Du bist gerne mit anderen jungen Leuten zusammen?  Wenn du alle drei Fragen mit einem JA beantwortet hast, dann haben wir was für dich: Der NDR veranstaltet im zweiten Jahr in Folge die "NDR Summer School" in Hannover. Zehn Tage lang machst du Programm – zusammen mit 17 anderen jungen Leuten. Wer mitmachen kann, was geboten wird und alles rund um die Bewerbung steht auf dem Plakat, das du hier als Bild und als PDF-Datei findest. Schreib bitte bis zum 10. August 2018 an summerschool@ndr.de. Wir freuen uns auf dich und deine Bewerbung!

  PDF - NDR Summer School 2018  

Landesfunkhaus

Am 2. Juni 2018 hatte der Landesfunkhausdirektor und stellvertretende NDR-Intendant Dr. Arno Beyer, unterstützt von TV-Redakteurin Angelika Henkel, die Mitglieder des Nds. Integrationsrates zu einer Aussprache über das Thema „Migration und Medien“ eingeladen. 

 

Landesfunkhausdirektor Dr. Arno Beyer: „Für uns Journalisten in den öffentlich-rechtlichen Medien steht laut Staatsvertrag der Grundsatz der objektiven und fairen Berichterstattung im Vordergrund“

Dr. Gülşan Yalçın, NIR-Vorstandsmitglied: „Im Fokus unserer Arbeit steht die gleichberechtigte Teilhabe in allen Lebensbereichen dieser Gesellschaft“

           

Hildesheim

Am 3. März 2018 fand im Ratssaal der Stadt Hildesheim die Konferenz „Politische Partizipation von Menschen mit Migrationsgeschichte“ statt, geplant und umgesetzt vom Nds. Integrationsrat in Kooperation mit dem Migrationsbeirat der Stadt Hildesheim. 

   

Grußwort von Oberbürgermeister Dr. Ingo Meyer: „Zuwanderung ist eine Bereicherung der Gesellschaft“ 

Staatssekretär Heiger Scholz, Nds. Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung: „Streit gehört zur Demokratie, Diversität ist normal“

Mustafa Yalcinkaya, Vorstandsvorsitzender Nds. Integrationsrat: „Das kommunale Wahlrecht für alle ist als Ausdruck von politischer Partizipation unabdingbar“ 

           

Niedersächsischer Integrationsrat wählt neuen Vorstand

Mustafa Yalcinkaya aus Garbsen erneut zum Vorstandsvorsitzenden gewählt

Hannover (stp). Mustafa Yalcinkaya, stellvertretender Direktor der Integrierten Gesamtschule Garbsen und ehrenamtliches Mitglied im Integrationsbeirat und im Präventionsrat der Stadt Garbsen ist am 4. November 2017 im Hodlersaal des Neuen Rathauses in Hannover von den Delegierten des Niedersächsischen Integrationsrates (NIR) für weitere fünf Jahre im Amt des Vorstandsvorsitzenden bestätigt worden.

Außerdem schenkten die Delegierten auch Lucy Grimme vom Integrationsbeirat des Landkreises Lüneburg und Dang Chau Lam vom Internationalen Ausschuss der Landeshauptstadt Hannover wieder das Vertrauen. Beide vertreten den NIR in der Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe im Niedersächsischen Landtag, Dang Chau Lam ist zusätzlich Vorstandsmitglied des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrates (BZI).

Neu im Vorstand dabei sind die Diplom-Pädagogin Antonia Martin Sanabria, Lehrbeauftragte an der Fakultät für Wirtschafts- und Sozialwissenschaften der Hochschule Osnabrück und Delegierte des Migrationsbeirates der Stadt Osnabrück sowie die Sozialwissenschaftlerin Dr. Gülşan Yalçın, Studiengangskoordinatorin an der Philosophischen Fakultät der Universität Göttingen und Mitglied im Integrationsrat der Stadt Göttingen.

PDF - Neuer Vorstand NIR

 

Migration und Integration – Von der Theorie zur Praxis

Auf der 109. Plenarsitzung des NIR am 13. Mai im Kulturzentrum Faust in Hannover überreichte Bäckermeister Marcus Pieper unter dem Motto „Vielfalt leben“ dem aus dem Sudan geflüchteten Sharif Ahmad seinen Ausbildungsvertrag. Sozialministerin Cornelia Rundt, Bäckerinnungsmeister Carsten Wulf sowie die Vorstände von NIR und NEMO würdigten den Einsatz der haupt- und ehrenamtlich engagierten Kräfte vom Projekt samo.fa. Auf der Mitgliederversammlung des NIR am 14. Mai 2017 wählte das Plenum die vier stimmberechtigten Delegierten für die Hauptversammlung des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrates (BZI) am 1. Juli 2017 in der Vertretung des Landes Niedersachsen in Berlin.

(v. l. n r.: Dang Chau Lam, Galina Ortmann, Fikret Abaci, Mustafa Yalcinkaya)

 

Die Delegierten und Mitglieder des Niedersächsischen Integrationsrates (NIR) freuen sich darauf, nach fünf Jahren wieder in der Landeshauptstadt Hannover tagen zu können.

Am 13. Mai 2017 um 12:30 Uhr eröffnen wir unsere Konferenz „Stärkung der Migrantenselbstorganisationen - Vielfalt leben“. Grußworte sprechen Sozialministerin Cornelia Rundt und Bürgermeisterin Regine Kramarek.Wir bitten um Anmeldungen per E-Mail an die NIR-Geschäftsstelle bis zum 8. Mai 2017. Die Konferenz führt der NIR in Kooperation mit dem „MiSO-Netzwerk Hannover“ und dem „Kulturzentrum FAUST“ durch. Für nähere Informationen klicken Sie bitte auf die folgende

PDF - Ankündigung Konferenz Stärkung MSO+Vielfalt

Integration, Vielfalt und Religion / Fachtagung des NIR am 18. Februar 2017 im Braunschweiger Rathaus

Im Rahmen seines Auftrags zur politischen und gesellschaftlichen Bildung haben Vorstand und Geschäftsführung die Mitglieder des NIR und Gäste aus der Braunschweiger Region zum Fachtag über religiöse Vielfalt in Niedersachsen eingeladen. Die Tagung wurde in Kooperation mit dem Büro für Migration der Stadt Braunschweig durchgeführt und von Bürgermeisterin Annegret Ihbe und dem NIR-Vorsitzenden Mustafa Yalcinkaya eröffnet.

Frau Dr. Spielhaus, Professorin für Islamwissenschaften, betonte, dass das Thema Integration viel zu oft einseitig mit dem Islam in Verbindung gebracht werde. Der Beauftragte für christlich-muslimischen Dialog der hannoverschen Landeskirche, Prof. Dr. Reinbold, sprach von einer gewaltigen zivilgesellschaftlichen Aufgabe, für die es keine einfachen Lösungen gebe.

Als gelungenes Beispiel für den Austausch unterschiedlicher Kulturen stellte Dr. Reinbold das Haus der Religionen vor. In diesem Zentrum für interreligiöse und interkulturelle Bildung in Hannover haben sich zehn Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften zusammengeschlossen. Sie treten gemeinsam ein für eine Haltung des Interesses, des Respekts und der Achtung des Anderen.

PDF - Bericht Braunschweiger Zeitung

PDF - Programm Integration, Vielfalt und Religion

 

NIR: Erfolgreicher Auftakt für das Impulspapier der Migrant*innenorganisationen beim Integrationsgipfel

 Copyright/Foto: Integrationsbeauftragte/Stefanie Loos

Auf dem neunten Integrationsgipfel der Bundesregierung am 14. November 2016 in Berlin wurde das Impulspapier der Migrant*innenorganisationen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und Staatsministerin Aydan Özoguz vorgestellt. Mehr als 50 Migrantenorganisationen, Neue deutsche Organisationen und der Bundeszuwanderungs- und Integrationsrat sind erstmalig mit einer gemeinsamen Stimme aufgetreten. Gemeinsam vertreten sie die überwiegende Mehrheit der 17 Millionen Menschen mit Einwanderungsgeschichte in Deutschland.

In dem Impulspapier werden vier direkte Veränderungsziele und 29 Maßnahmen benannt, wie die interkulturelle Öffnung von Institutionen und Organisationen gelingen kann.

In dem Papier geht es auch um das Ziel, Vielfalt und Integration ins Grundgesetz aufzunehmen, um gleiche Chancen für alle zu schaffen und Deutschland als vielfältiges Einwanderungsland zu gestalten. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel sprach über eine Öffnung der Strukturen für Menschen mit Migrationshintergrund und ganz selbstverständlich von der gemeinsamen Einwanderungsgesellschaft. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, forderte einen verbesserten Zugang von Migranten zum öffentlichen Dienst und schlug "Zielmarken" vor.

Nach dem erfolgreichen Auftakt werden Veränderungsvorschläge und Maßnahmen an die Bundesregierung und die Entscheider im Bund, Ländern und Kommunen sowie an weitere Verbände und Organisationen weitergereicht, um dort zu diskutieren, welche Maßnahmen und Ziele ein neues Selbstverständnis von Deutschland als Einwanderungsgesellschaft voranbringen können.

An der Formulierung des Impulspapiers war der Niedersächsische Integrationsrat (NIR) durch seine Delegierte aus Hildesheim und Stellv. Vorsitzende des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrates (BZI), Galina Ortmann, in Arbeits- und Redaktionssitzungen in Berlin beteiligt:

"Das Impulspapier verstärkt unter anderem unsere alten Forderungen nach einer gerechten Teilhabe durch ein Bundespartizipations- und Integrationsgesetz, einem allgemeinen kommunalen Wahlrecht, einer interkulturellen Öffnung der Parteien und des öffentliches Dienstes, nach mehr Menschen mit Zuwanderungsgeschichte in Entscheidungspositionen und nach wirksamer Bekämpfung von institutionellem Rassismus. Darüberhinaus fordern wir einen Demokratiegipfel der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsident*innen, der Zivilgesellschaft und Medienvertreter*innen sowie einen nationalen Aktionsplan "Teilhabe" der Bundesregierung", um die vorgeschlagene Maßnahmen des Impulspapiers umzusetzen" sagte Galina Ortmann.

PDF - impulspapier-der-mo-zur-teilhabe-in-der-einwanderungsgesellschaft

PDF - kurzfassung-impulspapier-der-mo-zur-teilhabe-in-der-einwanderungsgesellschaft_

 

NIEDERSÄCHSISCHER INTEGRATIONSRAT TAGT AM 29./30. OKTOBER 2016 ZUM THEMA RECHTSEXTREMISMUS IN GÖTTINGEN

PDF - presseinformation-tagung-Göttingen-2016

 

NIEDERSÄCHSISCHER INTEGRATIONSRAT TAGT IM HISTORISCHEN GLOCKENHAUS IN DER HANSESTADT LÜNEBURG – BERICHT VOM 28. MAI 2016.

NEWPDF - 28.05.2016 Bericht Plenum Lüneburg.compressed

Das Plenum des NIR tagte in Langenhagen

Diskussion über Ziele und Strukturen - Verabschiedung von Vorstandsmitgliedern

Zum wiederholten Mal haben sich die Delegierten des NIR am 27./28.02.2016 zu einer Plenarsitzung in Langenhagen versammelt. In einem moderierten Workshop wurde am Samstag intensiv an der Formulierung von Zielen und der Weiterentwicklung der Strukturen gearbeitet. Am Abend überreichte der aktuelle Vorstandsvorsitzende Mustafa Yalcinkaya Geschenke und Blumensträuße an drei ausgeschiedene Vorstandsmitglieder:

M. Yalcinkaya ehrt C. Ramirez

  • Cecilia Ramirez, Vorstandsmitglied vom 08.03.2015 bis zum 11.07.2015

M. Yalcinkaya ehrt A. Ouedraogo

  • Abdou Ouedraogo, im Vorstand vom 15.07.2007 bis zum 11.07.2015, Vorstandsvorsitzender vom 03.06.2012 bis zum 11.07.2015

M. Yalcinkaya ehrt F. Abaci

  • Fikret Abaci, Vorstandsmitglied vom 15.07.2007 bis zum 11.07.2015

 

Am Sonntag stellte die ehemalige Vorstandvorsitzende Dr. Koralia Sekler ihre Arbeit im NDR-Rundfunkrat vor. Nach intensiven Vorgesprächen mit der Intendanz werden im Sommer 2016 in Kooperation von NDR, NIR und dem Nds. Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr junge Talente mit Migrationshintergrund in einer zweiwöchigen „Summer School“ einen direkten Einblick in die Arbeit von Moderatoren, Redakteuren, Webreportern, Technikern und Kaufleuten für Büromanagement erhalten.

Der NIR wird das NDR-Team aus der Volontärsausbildung vor allem in der Bewerbung des Projekts und der Auswahl der Teilnehmer und Teilnehmerinnen unterstützen. Über das Projekt wird u. a. im NDR-Regionalfernsehen berichtet.

Im weiteren Verlauf der Tagung diskutierten die Delegierten über aktuelle Themen wie die seit langem geforderte Gesundheitskarte für Flüchtlinge, die Umsetzung des herkunftssprachlichen Unterrichts und die Vertragsentwürfe der Landesregierung mit den muslimischen Religionsgemeinschaften.

Auf den nächsten Mitgliederversammlungen des NIR am 23.04.2016 in Hannover und am 28.05.2016 in Lüneburg stehen die Diskussion von Satzung und Geschäftsordnung sowie der Inhalte des geplanten Nds. Teilhabe- und Integrationsgesetzes auf der Tagesordnung.  

 

Niedersächsischer Integrationsrat wählt neuen Vorstand

Gruppenfoto-Vorstand

Von links nach rechts: Dang Chau Lam (stv. Vorsitzender), Cristina Antonelli-Ngameni (stv. Vorsitzende), Mustafa Yalcinkaya (Vorstandsvorsitzender), Lucy Grimme (stv. Vorsitzende), Achim Weber (Geschäftsführer), Ayça Avcı (stv. Vorsitzende)

 

Mustafa Yalcinkaya aus Garbsen ist neuer Vorstandsvorsitzender

Hannover (stp). Das Plenum des Niedersächsischen Integrationsrates (NIR) hat am 29. November 2015 im Großen Sitzungssaal des Alten Rathauses in Oldenburg den Rektor an der Hauptschule Nikolaus Kopernikus in Garbsen und Vertreter des NIR im Landesschulbeirat - Mustafa Yalcinkaya - zum neuen Vorstandsvorsitzenden gewählt.

Sein Vorgänger Abdou Ouedraogo trat aufgrund neuer Aufgaben in anderen Gremien mit ehrenamtlicher Besetzung nicht mehr zur Wahl der Vorsitzenden an, sicherte dem neuen Vorstand aber seine Unterstützung zu.

Bis zur nächsten Vorstandswahl im Herbst 2017 schenkten die Delegierten auch Lucy Grimme vom Integrationsbeirat für die Hansestadt und den Landkreis Lüneburg und seit 2014 die Vertreterin des NIR in der Landtagskommission für Migration und Teilhabe erneut das Vertrauen.

Neu im Vorstand dabei sind Ayça Avcı aus dem Migrationsbeirat der Stadt Osnabrück und Projektleiterin in der pädagogischen Arbeit mit Kindern aus Zuwandererfamilien, Cristina Antonelli-Ngameni aus dem Ausschuss für Integration der Stadt Braunschweig und Mitglied im Leitungsteam des Hauses der Kulturen sowie Integrationspreisträger Dang Chau Lam aus dem Internationalen Ausschuss der Landeshauptstadt Hannover und Vorsitzender des Vietnamzentrums.

V.i.S.d.P. : Achim Weber Geschäftsführer

 

Der NIR unterstützt die Initiative des Landes: Niedersachsen packt an!

 

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Auf der Flucht vor Krieg, Terror und politischer Verfolgung retten sich jeden Tag zahlreiche Menschen nach Europa, Deutschland und auch zu uns nach Niedersachsen. In unserer Demokratie, in der die Würde jedes Menschen unantastbar ist, hoffen die Flüchtlinge berechtigter Weise auf Schutz für sich und ihre Kinder.

Wir sind ein offenes gesellschaftliches Bündnis. Wir arbeiten daran, den geflüchteten Menschen Schutz zu geben und einen Neustart in Niedersachsen zu ermöglichen. Wir zeigen, was Niedersachsen ausmacht: Solidarität, Toleranz und gesellschaftlicher Zusammenhalt.

Setzen auch Sie ein Zeichen, indem Sie den Aufruf unterzeichnen und dann mit Ihren Freunden teilen: Machen Sie jetzt mit und unterstützen Sie den Aufruf!

Hier finden Sie den vollständigen Text des Aufrufes.

 

PDF - Aufruf Niedersachsen packt an

 

 

 

 

Einladung zur Tagung „Erfolgsfaktor Migration – Chancen und Herausforderungen einer modernen Zuwanderungsgesellschaft“ in Oldenburg

 

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir würden uns freuen, Sie anlässlich der Plenarsitzung des Niedersächsischen Integrationsrates, in Kooperation mit der Stabsstelle für Integration der Stadt Oldenburg, am Samstag, den 28. November 2015 von 11 Uhr bis 16.30 Uhr, im Neuen Forum der BBS 3, Maastrichter Straße 27, 26123 Oldenburg,

 

begrüßen zu dürfen, um mit uns über aktuelle migrationspolitische Chancen und Herausforderungen zu diskutieren. Die Zunahme von Asylsuchenden in Europa regt auch in Deutschlands Politik und Öffentlichkeit zu vielfältigen Fragen, Forderungen und Debatten hinsichtlich der Möglichkeiten und der Realität von Integration und Partizipation der Migrantinnen und Migranten an.

Um das Ziel der politischen, rechtlichen und gesellschaftlichen Gleichstellung der zugwanderten Bevölkerung mit deutschen Staatsangehörigen in allen Bereichen des öffentlichen Lebens zu erreichen, ist es notwendig, die Interessen der Migrantinnen und Migranten zu berücksichtigen und einen Dialog auf Augenhöhe zu führen.

Wir freuen uns darüber, in diesem Jahr mit der Stabsstelle für Integration der Stadt Oldenburg die öffentliche Tagung „Erfolgsfaktor Migration – Chancen und Herausforderungen einer modernen Zuwanderungsgesellschaft“ durchführen zu können.

Hierzu konnten Rednerinnen und Redner aus Wissenschaft, Politik und Vereinen für Vorträge und Podiumsgespräche zu vielfältigen Aspekten, Chancen und Herausforderungen der aktuellen Migrationspolitik gewonnen werden. Einladungskarte und Programm finden Sie auf dieser Seite.

Die Veranstaltung wird gefördert durch das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung und die Stadt Oldenburg.Wir laden Sie herzlich dazu ein, an den Vorträgen und Diskussionen teilzuhaben und sich auszutauschen.

Um Anmeldung wird gebeten bis Freitag, 13. November 2015 über das Service Center der Stadt Oldenburg, Telefon 0441 235 44 44 oder per E-Mail an: servicecenter@stadt-oldenburg.de.

 

Flyer Programm Fachtag NIR-OL 28.11.15

Einladungskarte Fachtag NIR-OL 28.11.15

 

Presseerklärung Der Niedersächsische Integrationsrat begrüßt die Vorhaben der Landesregierung zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen

Sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund der aktuellen Prognosen zum Zuzug von Flüchtlingen nach Niedersachsen sollen die Kommunen eine vorzeitige Abschlagszahlung über 180 Millionen Euro erhalten. Insgesamt will die Landesregierung 300 Millionen Euro für eine Reihe von Maßnahmen zur Verfügung stellen.Um die Flüchtlinge möglichst schnell menschenwürdig unterbringen zu können, soll eine Summe von 70 Millionen Euro in den Ausbau von Erstaufnahmeeinrichtungen und die Sanierung von landeseigenen Gebäuden zur zukünftigen Nutzung als Flüchtlingsunterkünfte fließen.Der Niedersächsische Integrationrat begrüßt diese Vorhaben zur dringend notwendigen Verbesserung der Unterbringungssituation.

 

Insbesondere freut sich der Niedersächsische Integrationrat über die Bereitstellung von Mitteln für seine aktuellen Vorschläge und Forderungen in den Bereichen Sprachfördermaßnahmen an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen, Sprachkurse für erwachsene Flüchtlinge, für die Flüchtlingssozialarbeit und die ehrenamtliche Flüchtlingshilfe. Außerdem sollen noch im Jahr 2015 zehn weitere Stellen für Familienrichterinnen und -richter zur Bewältigung der steigenden Zahl von Vormundschaftsverfahren bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen, deren Zahl deutlich angestiegen ist, geschaffen werden. Hierzu hatte der Niedersächsische Integrationrat seine Vorstellungen im Juni 2015 in die Kommission für Migration und Teilhabe des Landtages eingebracht.

 

 

V.i.S.d.P.: Achim Weber Geschäftsführer

Intensive Gespräche am Stand des NIR im Migrationszelt des Sozialministeriums

Tag der Niedersachsen vom 26.-28. Juni 2015 in Hildesheim

nir Hildesheim 3Abdou Ouedraogo, Galina Ortmann und Murat Bas, die drei Delegierten des NIR im Migrationszelt, führten mit Innenminister Boris Pistorius Gespräche über die Flüchtlingskonferenzund erste Ergebnisse aus dem Arbeitskreis Sprachförderung.

nir hildesheim 5Mit der Beauftragten für Migration und Teilhabe Doris Schröder-Köpf diskutierten sie über das aktuelle Thema der „Unbegleiteten Minderjährigen Flüchtlinge“

nir Hildesheim 1und mit Sozialministerin Cornelia Rundt über Pflege und Gesundheit in der Einwanderungsgesellschaft.

nir Hildesheim 2Die Landtagsabgeordneten Klaus-Peter Bachmann und Ottmar von Holtz nutzten den Stand des NIR im Migrationszelt, um ihrerseits Gäste zu empfangen.

 

Fotos: Detlef Kuhr, BAMF Braunschweig

 

 

 

 

Der Niedersächsische Integrationsrat begrüßt die Entschließungsanträge der Regierungsfraktionen zur Flüchtlingspolitik und zu Sprachkursen

Hannover, 11. Juni 2015

Das Land Niedersachsen hat den Kommunen 40 Millionen Euro zusätzlich für die Flüchtlingsaufnahme zugesagt. Die Kommunen erhalten damit eine Kostenerstattung

in Höhe von ca. 8.200 Euro pro Flüchtling und Jahr. Das ist im Ländervergleich positiv zu bewerten. Außerdem hat Niedersachsen mehr Platz und mehr Kontingente bei den Erstaufnahmeeinrichtungen geschaffen.

Allerdings ist nun auch der Bund gefordert: Er muss endlich dafür sorgen, dass die Sprach- und Integrationskurse für alle Flüchtlinge geöffnet werden. Es ist nicht nachzuvollziehen, dass Asylsuchende nach wie vor davon ausgeschlossen sind. Eine schnelle gesellschaftliche und berufliche Integration kann nur gelingen, wenn Flüchtlinge die deutsche Sprache lernen können.

Zusätzlich sollten auch die Kommunen ihre Verantwortung stärker wahrnehmen, indem sie sich um eine systematische Zusammenarbeit mit Arbeitsagenturen, Handwerks- sowie Industrie- und Handelskammern und ESF-geförderten Bleiberechtsnetzwerken zur Verbesserung der Arbeitsmarktchancen für Flüchtlinge bemühen.

Innenminister Boris Pistorius, die Fraktionsvorsitzenden Johanne Modder und Anja Piel sowie die Abgeordneten Filiz Polat, Dr. Christos Pantazis und Ottmar von Holtz haben in ihren Reden am 3. und 4. Juni 2015 im Landtag wichtige Akzente und Impulse gesetzt. Vorstand und Delegierte des Niedersächsischen Integrationsrates werden die Umsetzung der Migrations- und Teilhabepolitik weiterhin unterstützen und kritisch begleiten.

 

 

Galina Ortmann und Fikret Abaci in den BZI-Vorstand gewählt

Bonn/Hannover, 21. März 2015

BunterBZI-Vorstand (von links nach rechts): Abaci, Fikret (Niedersachsen), Paraschaki, Argyri (Baden-Württemberg), Roth, Satenik (Sachsen-Anhalt), Soares, Daniel De Oliveira (Bremen),Ortmann, Galina (Niedersachsen), Kilic, Memet (Vorsitzender, Baden-Württemberg), Paca, Jose (Thüringen), Fischer, Lajos (Bayern), Ceh, Aleksander (Rheinland-Pfalz)

 

Der Niedersächsische Integrationsrat  gratuliert dem frisch gewählten Vorstand des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrates (BZI) und wünscht den neuen und alten Vorstandsmitgliedern viel Kraft und Erfolg für die zukünftige  Arbeit.

Gleichzeitig bedanken wir uns bei Giuseppe Schillaci und Hakan Gündüz für die geleistete Arbeit als Vorsitzender und Geschäftsführer des BZI. Wir wünschen Euch alles Gute für die Zukunft.

 

 

NIR-Fachtagung „Verbesserung der Ausbildungschancen für junge Migrantinnen und Migranten“ am 7. März 2015 in Hildesheim

U v.l.n.r.: Bernd Westphal (MdB), Oberbürgermeister Dr. Ingo Meyer, Bernd Nothnick (MW), Abdou Ouedraogo (NIR), Galina Ortmann und Dr. Alexey Ponomarev (Migrationsbeirat Hildesheim), Ottmar von Holtz (MdL)

 

Wie können die Chancen junger Migranten auf dem deutschen Arbeitsmarkt verbessert werden? Was können Arbeitgeber dazu beitragen? Wie können Schulen mehr fördern? Wo kann die Politik ansetzen? Mit diesen komplexen Fragen beschäftigte sich der NIR am 7. März 2015 auf seiner Plenarsitzung in Hildesheim. Impulsreferate, Workshops und eine abschließende Diskussion machten deutlich, dass noch viel Handlungsbedarf besteht. Die starke Zuwanderung sieht Oberbürgermeister Dr. Meyer als „Herausforderung, die wir annehmen müssen“. Rund 60 Teilnehmer mpfing er im Rathaus. “Wir haben eine offene Willkommenskultur mit einem bemerkenswerten ehrenamtlichen Engagement.“

Über diese Worte Meyers freute sich der NIR-Vorsitzende Abdou Ouedraogo, der betonte, dass die Integration von Zuwanderern die deutsche Gesellschaft noch lange begleiten werde. Dabei seien Migrationsbeiräte sehr wichtig. Auch der vor zwei Jahren gegründete Hildesheimer Migrationsbeirat hat sich dem landesweiten Netzwerk angeschlossen und profitiere nun vom Erfahrungsaustausch und der Kommunikation mit dem Landtag.

„Sie sind uns hochwillkommen“ betonte Bernd Nothnick, Leiter des Referats für Arbeits- und Beschäftigungsförderung im Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr. Längst sei klar, dass Niedersachsen ein Einwanderungsland ist; 1,4 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund leben hier. Zwei Drittel kommen laut Nothnick aus EU-Staaten, ein Drittel aus dem Rest der Welt.

Viele Zuwanderer seien gut qualifiziert, rund 30 Prozent verfügen über eine Ausbildung, die der eines deutschen Facharbeiters entspreche, jeder fünfte habe einen Universitätsabschluss. Mit der sogenannten „Fachkräfteinitiative“ seien für diese Personengruppe viele Maßnahmen auf den Weg gebracht worden, u.a. zur Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse.

Von den Anforderungen an die Politik ging es zum Engagement der Ehrenamtlichen, die sich in Migrantenorganisationen für die Integration ihrer Landsleute einsetzen. Wie zentral deren Rolle ist, betonten bereits alle Redner vor Cemalettin Özer, dem Geschäftsführer von „Mozaik“ Für Jugendliche aus Einwanderfamilien sehe es jedoch nach wie vor nicht gut aus. Trotz gleicher Sprachkenntnisse und gleicher Noten finden sie weniger leicht einen Ausbildungsplatz als ihre deutschstämmigen Mitbewerber. 

Die Migrationsbeiräte sollten sich in ihren Gemeinden und Kommunen als „Partner für Strukturprojekte der Arbeitsmarktintegration“ und als Partner der Kammern und berufsbildenden Schulen anbieten, um den Zugang der Institutionen zu den Zielgruppen zu erleichtern, resümierte NIR-Referent Ralf Sabelhaus am Tag nach der Veranstaltung im internen Kreis der Delegierten.

 

Ursprünglicher Text von Nicole Braemer

Zusammengefasst und ergänzt von Achim Weber

Fotos von Bernward Kiel

 

Am 22.01.2015 positionierte sich Olaf Lies in einer Presseerklärung:

„Einwanderer waren und sind schon heute ein Gewinn für den Wirtschaftsstandort Niedersachsen.

(…)

„Wir beobachten mit Sorge einen Fachkräftemangel und in vielen Branchen unbesetzte Ausbildungsplätze. Ohne Zuwanderung werden wir Wirtschaftskraft und Wohlstand in unserem Land nicht erhalten können. Das ist auch in der Wirtschaft verstanden worden. Nicht umsonst hat zum Jahreswechsel der Zentralverband des Deutschen Handwerks demonstrativ „Ausbilden statt abschieben“ gefordert.

(…)

Der Schlüssel zum Erfolg ist die Bildung. Wir müssen das Bildungs- und Ausbildungsniveau bei Zuwanderern steigern, um ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt weiter zu erhöhen.

(…)

In der Vergangenheit haben wir allerdings unseren Arbeitsmarkt gegen Flüchtlinge abgeschottet und sie oft zu jahrelanger Untätigkeit verdammt.

(…)

Um die Forderung der Wirtschaft aufzunehmen: Die Unternehmen brauchen Planungssicherheit bei der Berufsausbildung. Wenn sie einem jungen Menschen mit Flüchtlingshintergrund einen Ausbildungsplatz bieten, müssen sie sicher sein können, dass dieser Auszubildende nicht mittendrin abbrechen und das Land verlassen muss.“

 

 

Hannover, 15. November 2014

 

Doris Schröder-Köpf, Niedersächsische Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe, war am 15. November 2014 Gastgeberin des Empfangs „30 Jahre Niedersächsischer Integrationsrat“ im Gästehaus der Landesregierung.

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v.l.n.r.:

Ratsvorsitzender und Erster Bürgermeister der Landeshauptstadt Hannover Thomas Hermann, Landtagsvizepräsident Klaus-Peter Bachmann (MdL), Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Cornelia Rundt, NIR-Vorsitzender Abdou Ouedraogo, Landesbeauftragte Doris Schröder-Köpf (MdL), Vorsitzende Kommission Migration und Teilhabe Filiz Polat (MdL)

Doris Schröder-Köpf hatte anlässlich des 30-jährigen Bestehens des Niedersächsischen Integrationsrates etwa 60 Vertreterinnen und Vertreter der kommunalen Integrations- und Migrationsbeiräte, Mitglieder der Landtagskommission zu Fragen der Migration und Teilhabe sowie langjährige Wegbegleiter des Integrationsrates zu einem Empfang eingeladen. Neben Doris Schröder-Köpf haben Cornelia Rundt, Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung und Abdou Ouedraogo, Vorsitzender des Niedersächsischen Integrationsrates, Erfolge und Zukunftsperspektiven der Integrationsarbeit in Niedersachsen beschrieben und das ehrenamtliche Engagement der Mitglieder des Niedersächsischen Integrationsrates gewürdigt.

Die Veranstaltung wurde mit einer Podiumsdiskussion zum Thema: „Von der Ausländerpolitik über die Integrationspolitik zur Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund in Niedersachsen - Bewertung der niedersächsischen Integrationsarbeit der letzten 30 Jahre“ vertieft. Daran nahmen Dr. Koralia Sekler und Mustafa Yalcinkaya (beide Vorstand NIR), Ralf Sabelhaus (Migrationsbeirat Osnabrück), Kai Weber (Geschäftsführer des Flüchtlingsrats Niedersachsen) und Dr. Anwar Hadeed (Geschäftsführer AMFN) als Experten teil. Sie diskutierten unter der Leitung von Moderator Vassili Golod (freier Journalist) kritisch, engagiert und zukunftsorientiert über Probleme und Perspektiven ihrer Arbeit sowie die Politik der Landesregierung.

Die Veranstaltung wurde mit persischer Musik auf der Santur von Kioomars Musayyebi sowie türkischer Musik auf der Baglama von Saskia Tan und Hikmet Yildiz vom „Center for World Music“ der Stiftung Universität Hildesheim“ begleitet.

Text: Aylin Saral, Achim Weber

 

Fotos: Aylin Saral, Dennis Schischke, Achim Weber

 

Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2014

Niedersachsen hatte ganz Deutschland zu Gast. Wir hoffen, dass wir gute Gastgeberinnen und Gastgeber waren. Wir haben versucht, unser Bestes zu geben. Der Höhepunkt war das große Finale am Maschsee am Abend des 3. Oktobers mit dem Klangstrahler-Projekt. „Vereint in Vielfalt“: Motto des diesjährigen Tages der Deutschen Einheit. Der Vorsitzende des Niedersächsischen Integrationsrates Herr Abdou Ouedraogo und seine Vorstandskollegin Frau Lucy Grimme begrüßen den Bundespräsidenten Herrn Joachim Gauck vor dem Hannover Congress Centrum HCC.

 

 

Zugewandert – Angekommen?! – Chancen der Vielfalt

Herr Ouedraogo, Vorsitzender des Niedersächsischen Integrationsrates, tauscht sich mit der Bundeskanzlerin Frau Angela Merkel nach der Eröffnung der Veranstaltung am 22. Oktober 2014 im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin aus.